Bei „freundlichem Desinteresse“ darf es nicht bleiben
Berlin, 27.11.2008.
Bundespräsident Horst Köhler schilderte bei seiner Grundsatzrede die stärken, Schwächen und Aufgaben deutscher Sicherheitspolitik.
„Deutschland hat sich weit besser eingefunden in seine internationale Verantwortung, als ihm das manche Kritiker zugestehen wollen
“, betonte Bundespräsident Horst Köhler bei Impulse 21. Die Stärken deutscher Sicherheitspolitik lägen beispielsweise in dem vernetzten Ansatz. Deutschland und die Deutschen seien mit Recht überzeugt davon, dass eine kooperative und möglichst zivile Außen- und Sicherheitspolitik die unverzichtbare Basis für dauerhaften Frieden sei. Dabei habe Deutschland „auch sicherheitspolitisch Schritt für Schritt mehr Verantwortung übernommen.“
Gleichzeitig hätten die Deutschen mit dem Ende des Kalten Krieges in Erwartung einer Friedensdividende ihre Ausgaben für Sicherheit und Verteidigung gesenkt. „Tatsächlich geben wir heute real sehr viel weniger Geld für unsere Sicherheit und Verteidigung aus als vor 1989“, so Köhler und fragte „Ist das heute, angesichts neuer Bedrohungen noch angemessen?“
Deutschland müsse seine Interessen überzeugend definieren. Es solle uns zum Beispiel nicht passieren, dass Deutschland Soldaten in einen Einsatz schicke, für den es kein klares oder ein falsches, weil zu hochgestecktes Ziel gäbe: „Denn dann haben wir auch keinen zutreffenden Begriff für Erfolg und Scheitern und am Ende womöglich nicht einmal eine klare Vorstellung davon, wann und wie die Intervention beendet werden soll.“
Köhler forderte Aufmerksamkeit, Solidarität und Dankbarkeit für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ein und mahnte: wir sollten die in Ehren halten, die im Kampf gegen Terror und Gewalt fallen und die ihr Leben und ihre Gesundheit aufs Spiel setzen für die Gemeinschaft der Deutschen und eine bessere und sichere Welt.
